News vom 19.09.2009
Kommissionspräsident Barosso für deutliches „JA“ in Irland zum Lissabon-Vertrag
Diversen Presseberichten zufolge wirbt der Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso knapp zwei Wochen vor der irischen Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag eindringlich für eine Annahme des „Lissabon-Vertrags“.
Er sicherte den in Irland arbeitslos gewordenen Mitarbeitern des US-Computerkonzerns Dell Hilfen von knapp 15 Millionen Euro zu. In einem Interview bei einem offiziellen Besuch bei Dell sagte Barosso, er wäre sehr froh darüber, dass die Kommission konkret ihre Solidarität demonstrieren kann. Dell hatte in seiner Fabrik rund 2000 Mitarbeitern die Kündigung ausgesprochen.
Daneben warnte Barroso Irland vor den Folgen einer erneuten Ablehnung des EU-Reformvertrags. „Nur mit einem Ja zum Lissabon-Vertrag könne Irland auf sein Recht zur Nominierung eines EU-Kommissars zählen“, so Barroso in einem Statement in der Zeitung "The Irish Times". Ein Nein-Votum könnte die Stellung von Irland in Europa infrage stellen. Die ohnehin angeschlagene Wirtschaft des Landes könnte so weiter geschwächt werden.
Die Iren stellen weniger als ein Prozent der EU-Bevölkerung von knapp einer halben Milliarde dar und entscheiden am 2. Oktober 2009 über die Zukunft Irlands im Bezug auf den Vertrag. Im letzten Jahr kann es zu einer Ablehnung, durch die sie die EU in eine tiefe Krise gestürzt hat.
